Berlin (Reuters) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat nach einem Treffen der EU-Energieminister in Brüssel ein Öl-Embargo gegen Russland als “sehr wahrscheinlich” bezeichnet.
Morgen werde die EU-Kommission Vorschläge für ein sechstes Sanktionspaket vorlegen, sagte Habeck am Montagabend in den ARD-Tagesthemen einer redaktionellen Fassung zufolge. “Da wird sicherlich einiges zu Öl drin stehen”, erklärte der Minister. Er sei zuversichtlich, dass es gelingen werde, “auch widerspenstige Staaten zur Zustimmung zu bewegen”. Ein Embargo werde zu einem Anstieg der globalen Öl-Preise führen, sagte Habeck weiter. Man müsse sehr aufpassen, dass der russische Präsident Wladimir Putin nicht “mit weniger Importen trotzdem mehr Einnahmen hat”.
Insidern zufolge könnte Europa ein Öl-Embargo gegen Russland mit Ausnahmen für Ungarn und die Slowakei beschließen. Beide Staaten sind noch deutlich abhängiger als Deutschland von russischem Öl. Es galt am Montag zunächst als sicher, dass ein Boykott nicht sofort, sondern mit einer Übergangsfrist beschlossen wird. Die EU bezieht durchschnittlich noch rund ein Viertel ihres Öls aus Russland. Die Gemeinschaft hat Russland seit dem Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar rund 20 Milliarden Euro für Öl bezahlt. Etwa die Hälfte der russischen Ausfuhren gehen in die EU.
