Brüssel (Reuters) – Die EU-Kommission will die Importe von Aluminium aus Russland wegen dessen Angriff auf die Ukraine einschränken sowie Exporte bestimmter elektronischer Geräte nach Russland stoppen.
Dabei geht es unter anderem um Flugsimulatoren, Videospielkonsolen und Joysticks, die zum Steuern von Kampfdrohnen eingesetzt werden könnten. Das geht aus EU-Unterlagen hervor, die Reuters am Mittwoch einsehen konnte. Noch am Mittwoch sollen die Maßnahmen, die Teil des geplanten 16. Sanktionspakets sein sollen, von den EU-Staaten beraten werden. Die EU-Kommission verzichtete Diplomaten zufolge zunächst auf ein Einfuhrverbot von russischem Flüssigerdgas (LNG).
Die Exporte von Aluminium würden Russland beträchtliche Einnahmen einbringen und ermöglichten damit die Fortsetzung des Krieges, begründete die EU-Kommission ihre Vorschläge. Das Verbot würde auch Aluminiumlegierungen einschließen und für ein Jahr gelten. Allerdings seien “notwendige” Einfuhren von 275.000 Tonnen Aluminium von der geplanten Sanktion ausgenommen worden. Laut Trade Data Monitor importierten die 27 Mitgliedsstaaten von Januar bis November 2024 fast 330.000 Tonnen russisches Aluminium.
Mit Blick auf Unterhaltungselektronik hatte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas Anfang der Woche erklärt, Russland sei bei der Beschaffung von Ausrüstung für sein Militär “wirklich kreativ”. Von einem Verbot wäre Konsolen wie Microsofts Xbox, Nintendos Switch und Sonys Playstation betroffen.
Die Vorschläge der EU-Kommission zielen auch auf russische Energieexporte. Deswegen könnten etwa 75 Schiffe – hauptsächlich Öl- und Gastanker – in die Sanktionsliste aufgenommen werden. Weiterhin wird auf einen Importstopp für russisches LNG verzichtet. Damit reagiere die Brüsseler Behörde auf Bedenken der Mitgliedstaaten, die zunächst Ersatzlieferungen aus den USA sichern wollten, hieß es in diplomatischen Kreisen. “Zuerst muss man einen Deal haben, sonst hat man kein Gas aus Russland und auch nicht aus den USA”, sagte einer der Diplomaten.
(Bericht von Julia Payne und Jan Strupczewski; Bearbeitet von Hans Busemann, redigiert von Jörn Poltz.; Redigiert von . Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)
