Berlin/Brüssel (Reuters) – Die EU-Staaten müssen nach Ansicht von Kanzler Olaf Scholz ihre Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie so bündeln, dass “bezahlbare Waffen” produziert werden.
“Es gibt keine großen Programme, die alle gemeinsam machen. Wir sehen eine große Aufsplitterung unter vielen, vielen unterschiedlichen Rüstungsprojekten, ganz anders als in den USA”, sagte Scholz am Montagabend nach dem informellen EU-Gipfel in Brüssel. “Das muss sich ändern.” Man müsse sehen, wie Waffen anders eingekauft werden, aber auch, die Europäer selbst große Serien entwickeln könnten, “die dafür notwendig sind, dass wir bezahlbare Waffen auch herstellen”. Scholz plädierte dafür, dass alle EU-Staaten zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben.
Der Kanzler sprach sich erneut gegen eine gemeinsame Schuldenaufnahme zur europäischen Finanzierung von Rüstungsausgaben aus. Zugleich zeigte er sich aber offen für eine Debatte, wie die europäischen Schuldenregeln mit Blick auf Verteidigungsausgaben flexibilisiert werden könnten.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Birgit Mittwollen. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
