Brüssel (Reuters) – Die Länder der Europäischen Union haben eine Reihe von Sanktionen gegen Syrien ausgesetzt.
Betroffen seien die Bereiche Energie, Bankwesen, Verkehr und Wiederaufbau, teilten die EU-Außenminister am Montag bei einem Treffen in Brüssel mit. Zudem gab der Staatenbund die eingefrorenen Vermögenswerte von fünf Banken wieder frei, lockerte Beschränkungen für die syrische Zentralbank und verlängerte eine Ausnahmeregelung zur Erleichterung der humanitären Hilfe auf unbestimmte Zeit.
Die EU hatte eine Reihe von Sanktionen gegen Einzelpersonen und bestimmte Bereiche der Wirtschaft verhängt, darunter ein Verbot syrischer Ölexporte und Beschränkungen des Zugangs zu globalen Finanzkanälen. Die Sanktionen waren gegen die Regierung des Anfang Dezember gestürzten Präsidenten Baschar al-Assad gerichtet. Die neue syrische Regierung und Vertreter Deutschlands sowie der Europäischen Union hatten im Januar erste Gespräche über eine Lockerung der EU-Sanktionen gegen das Land geführt.
Die EU-Staaten behielten aber eine Reihe anderer Sanktionen bei, die im Zusammenhang mit dem Assad-Regime stehen. Dazu zählen Embargos auf den Waffenhandel, Überwachungs-Software, den internationalen Handel mit syrischen Kulturgütern und sogenannte Dual-Use-Güter, die sich sowohl für zivile als auch militärische Zwecke verwenden lassen. Man werde die Lage in Syrien weiter beobachten, hieß es.
(Bericht von Bart Meijer, geschrieben von Philipp Krach.; Redigiert von Hans Busemann; Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
