Seoul (Reuters) – In Südkorea bemüht sich Interimsstaatschef Lee Ju Ho nach der jüngsten Rücktrittswelle in der Regierung um Beruhigung der Lage.
“Ich werde mein Bestes geben, um eine stabile Regierungsarbeit sicherzustellen”, sagte Lee am Freitag vor der Presse. Dafür wolle er bis zu der am 3. Juni anstehenden Präsidentenwahl eng mit dem Kabinett und dem von der Opposition kontrollierten Parlament zusammenarbeiten. Der bisherige Bildungsminister hatte am Donnerstag als dritter Übergangspräsident binnen fünf Monaten das Ruder in Seoul übernommen. Südkorea steckt in einer politischen Krise, nachdem Präsident Yoon Suk Yeol im Dezember des Amtes enthoben worden war. Er hatte vorübergehend das Kriegsrecht ausgerufen.
Am Donnerstag hatte der bisherige Ministerpräsident Han Duck Soo, der zuletzt auch amtierender Staatspräsident war, erst seinen Rücktritt und am Freitag dann seine Kandidatur für die Präsidentenwahl bekanntgegeben. Den Posten als Interimsstaatschef sollte er eigentlich an Finanzminister ChoiSang Mok übergeben. Dieser sagte jedoch am Donnerstag nicht nur kurzfristig ab, sondern gab auch seinen Kabinettsposten auf. Gegen Choi läuft ein Amtsenthebungsverfahren im Parlament. Damit stellt sich nicht zuletzt die Frage, wer in Südkorea im Zollstreit mit den USA das Sagen hat.
Darüber hinaus zweifelte das Oberste Gericht ebenfalls am Donnerstag die Eignung des Oppositionskandidaten Lee Jae Myung für das höchste Staatsamt an. Nun muss ein untergeordnetes Gericht entscheiden, ob der in Umfragen führende Lee am 3. Juni antreten darf. In dem Rechtsstreit geht es um die Frage, ob Lee während seiner Präsidentschaftskandidatur 2022 falsche Aussagen getroffen hat. Ihm droht ein fünfjähriges Verbot, für öffentliche Ämter zu kandidieren.
(Bericht von Jack Kim, Jihoon Lee und Hyunsu Yim, geschrieben von Elke Ahlswede, redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
