Berlin (Reuters) – Der neue Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder bekennt sich zum Deutschlandticket.
“An dem erfolgreichen und beliebten Deutschlandticket halten wir fest”, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag in seinem Grußwort für eine Veranstaltung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr in Gelsenkirchen. “Noch nicht ganz geklärt ist die Art und Weise der Finanzierung”, fügte er hinzu. Es müsse daher schnell ein Mechanismus entwickelt werden, wie die öffentlichen Mittel verteilt werden. Darauf müssten sich die Bundesländer einigen. Ohne Bundesmittel sei hier keine Einigung zu erwarten.
Spätestens im Oktober müsse es Klarheit über die Umsetzung geben, damit das Deutschlandticket ab dem 1. Januar 2026 rechtssicher sei und bleibe. “Das heißt, dass das zugehörige Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein und noch vor dem Sommer ins Kabinett kommen muss”, sagte Schnieder. “Deshalb versichere ich Ihnen: Wir bleiben konstruktiv und vor allem – wir bleiben am Ball.” Das Deutschlandticket wurde im Mai 2023 unter Schnieders Vorgänger Volker Wissing eingeführt und kostet aktuell 58 Euro im Monat. Damit ist der öffentliche Personen-Nahverkehr in ganz Deutschland nutzbar.
Der Minister sagte zu, sich auf die Kernaufgaben konzentrieren zu wollen, von denen die Zukunft der Wirtschaft, der Wettbewerbsfähigkeit und des Zusammenlebens abhänge. “Wir werden umfassend in unsere Verkehrswege investieren”, sagte Schnieder. Straßen, Schienen und Wasserwege müssten überall im Land auf Vordermann gebracht werden. Dabei sollten alle relevanten Akteure eingebunden werden.
“Meine Richtschnur ist ganz klar: Politik muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren”, sagte der Minister. “Und kein Verkehrsträger ist besser oder schlechter als der andere.” Die einen seien auf das Auto angewiesen, andere auf Rad, Bus oder Bahn. Alle Verkehrsträger müssten gestärkt werden, “insbesondere auch in den ländlichen Regionen”.
(Bericht von Rene Wagner; Redigiert von Hans Busemann; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
