Lissabon (Reuters) – Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Portugal zeichnet sich ein knapper Sieg der regierenden Mitte-Rechts-Allianz (AD) ab.
Die Ergebnisse deuten aber auf eine erneut schwierige Regierungsbildung hin. Nach Auszählung aller inländischen Stimmen kam die AD auf mehr als 32 Prozent. Die rechtsextreme Chega erreichte 22,6 Prozent, die Sozialisten kamen auf 23,4 Prozent. Die Stimmen aus dem Ausland müssen noch ausgezählt werden. Der AD-Vorsitzende und amtierende Ministerpräsident Luis Montenegro hatte im Vorfeld erklärt, keine Absprachen mit der Chega treffen zu wollen.
Der Politologe Adelino Maltez sagte Reuters, dass die Ergebnisse von Chega ein Beweis dafür seien, dass “die Zweiparteienherrschaft … vorbei ist”. “Wenn die Demokratie in Gefahr ist”, sollten Montenegros Partei und die Sozialisten seiner Meinung nach eine Vereinbarung treffen, um in einer großen Koalition zu regieren.
Bei der letzten Wahl im März 2024 hatte die AD rund 29 Prozent der Stimmen erhalten. Die Wahl am Sonntag war notwendig geworden, nachdem Ministerpräsident Montenegro im März eine Vertrauensabstimmung im Parlament verlor. Die Opposition hatte zuvor seine Integrität wegen Geschäften mit der Beratungsfirma seiner Familie in Frage gestellt.
Im Wahlkampf ging es unter anderem um die Themen Wohnungsbau und Einwanderung. Portugal hat beim Wirtschaftswachstum die meisten Länder der Europäischen Union übertroffen und sowohl unter einer Mitte-Links- als auch unter einer Mitte-Rechts-Regierung Haushaltsüberschüsse erzielt und Schulden reduziert.
(Bericht von Catarina Demony, Sergio Goncalves, Miguel Pereira, Elena Rodriguez und Leonardo Benassatto; geschrieben von Sabrina Frangos. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
