(Neu: Einzelheiten)
– von Alexander Ratz
Berlin (Reuters) – Deutschland und die Ukraine wollen zur Abwehr des russischen Angriffskriegs gemeinsam weitreichende Waffensysteme entwickeln.
Das kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch in Berlin an. Dazu wollen die Verteidigungsminister beider Länder eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnen. Es gehe hier um die gemeinsame Beschaffung und Produktion weitreichender Waffensysteme, sagte Merz. Zu einer möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine wollte er in diesem Zusammenhang nichts sagen. Der Kanzler betonte aber: “Wir werden unsere militärische Unterstützung fortsetzen, und wir werden sie ausbauen.”
In Details wollte er dabei nicht gehen. Merz unterstrich, dass Deutschland und die Ukraine generell enger zusammenarbeiten wollten und kündigte zum Jahresende gemeinsame Regierungskonsultationen an. Zudem wollten er und Selenskyj am Nachmittag mit Wirtschaftsvertretern zusammenkommen, um sich über Zukunftschancen zu beraten. Konkret nannte der Kanzler dabei die Sektoren Energie, Infrastruktur, Bau, Landwirtschaft, Maschinenbau und Medizintechnik. Hier gebe es Potenzial.
Russland kritisierte der Kanzler scharf. Die Weigerung der Regierung in Moskau, weitere Gespräche über eine Friedenslösung zu führen, werde jetzt “wirklich Konsequenzen” haben, sagte Merz. Die Ukraine sei zu einem sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand bereit, die Europäer seien bereit, weitere Gespräche zu unterstützen. Die Regierung in Moskau spiele dagegen auf Zeit. Ein von Russland angekündigtes Positionspapier lasse bis heute auf sich warten. Zudem gehe die Bombardierung der Ukraine weiter. “Die massiven Luftangriffe auf Kiew sprechen nicht die Sprache des Friedens, sondern sie sprechen die Sprache eines aggressiven Angriffskriegs”, sagte Merz.
“WIR WOLLEN DAS ENDE DES KRIEGES”
Selenskyj unterstrich seine Bereitschaft zu einer Waffenruhe. “Wir wollen das Ende des Krieges”, sagte er. Verteidigungsminister Rustem Umjerow habe deshalb erneut mit der russischen Verhandlungsführung gesprochen. Merz betonte, die Bundesregierung wolle einen dauerhaften Frieden für die Ukraine und Sicherheit für ganz Europa erreichen. Auf diesem Weg wolle er auch mit den USA zusammenarbeiten. Dabei dankte der Kanzler US-Präsident Donald Trump für dessen Bemühungen in den vergangenen Wochen, eine Dialog zwischen Russland und der Ukraine herzustellen.
Zum gemeinsamen Bau von weitreichenden Waffensystemen sagte Merz: “Wir wollen auch gemeinsame Produktionen ermöglichen.” Geplant sei eine Zusammenarbeit auf industrieller Ebene, die sowohl in der Ukraine als auch in Deutschland umgesetzt werden könne. Details dazu werde er aber nicht nennen. Die Ukraine müsse mit allem nötigen Gerät ausgestattet sein, um sich erfolgreich gegen den russischen Angriff wehren zu können. Dabei betonte der Kanzler auch, dass es in den vergangenen Wochen seitens der Europäer so viel Diplomatie wie noch nie seit Beginn des Angriffskriegs im Februar 2022 gegeben habe. Er hoffe, dass Russland dies sehe.
(Redigiert von Christian Rüttger; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
