Tokio (Reuters) – Japans Ministerpräsident Shigeru Ishiba hat Medienberichte über seinen bevorstehenden Rücktritt zurückgewiesen.
Diese Berichte, wonach er seinen Rücktritt bereits beschlossen habe, seien “völlig unbegründet”, sagte der 68-jährige Regierungschef am Mittwoch. Zuvor hatten japanische Medien berichtet sowie auch ein mit der Angelegenheit vertrauter Insider gegenüber Reuters gesagt, Ishiba plane nach der schweren Niederlage seiner Partei bei der Oberhauswahl vom Sonntag seinen Abschied aus dem Amt. Er habe sich jedoch entschieden, nicht sofort zurückzutreten, um angesichts der nahenden Frist für ein Handelsabkommen mit den USA am 1. August politische Instabilität zu vermeiden, sagte der Insider. Am Dienstag hatten Ishiba und US-Präsident Donald Trump ein Handelsabkommen beider Länder präsentiert.
Bei der Wahl am Sonntag hatte Ishibas regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) ihre Mehrheit im Oberhaus verloren, nachdem sie bereits im Oktober ihre Mehrheit im einflussreicheren Unterhaus eingebüßt hatte. Zugleich konnte die rechtspopulistische Partei “Sanseito” stark zulegen und die Zahl ihrer Sitze im 248-köpfigen Oberhaus von einem auf 14 erhöhen. Die Partei wirbt in Anlehnung an Trump mit dem Slogan “Japan zuerst” und mit Versprechen, die Einwanderung zu begrenzen, die Steuern zu senken und die durch steigende Preise belasteten Privathaushalte finanziell zu entlasten.
Sollte Ishiba, der seit weniger als einem Jahr im Amt ist, zurücktreten, würde dies einen Nachfolgekampf innerhalb der LDP auslösen. Sein Nachfolger müsste ohne Mehrheit in beiden Parlamentskammern regieren. Seine erste Priorität wäre es, sich die Unterstützung von genügend Abgeordneten der Opposition zu sichern, um als Ministerpräsident bestätigt zu werden. Eine sofortige Neuwahl sei jedoch unwahrscheinlich, sagte der Insider. Ein neuer Regierungschef werde sich zunächst darauf konzentrieren, die Popularität der Partei zu steigern, bevor er sich um ein neues Mandat der Wähler bemühe.
(Bericht von Tim Kelly, Satoshi Sugiyama und Leika Kihara, geschrieben von Christian Götz, redigiert von Christian Rüttger. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
