Brüssel (Reuters) – Der Online-Modehändler Zalando hat vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) in Sachen Regulierung eine Niederlage erlitten.
Das Unternehmen könne als “sehr große Online-Plattform” kategorisiert werden, urteilte das Gericht in Luxemburg, eine Vorinstanz zum Europäischen Gerichtshof (EuGH), am Mittwoch. Damit gelten für Zalando strengere Regeln, was Vorkehrungen gegen illegale Inhalte auf seiner Plattform angeht. (AZ: T-348/23) Das Berliner Unternehmen kündigte Berufung an.
Zalando hatte 2023 Klage gegen die Einstufung als sehr große Online-Plattform (Very Large Online-Plattform, VLOP) durch die EU-Kommission eingereicht, um eine strengere Regulierung im Rahmen des Digital Services Act (DSA) zu verhindern. Dieses Gesetz soll Online-Firmen dazu zwingen, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Es richtet sich nicht nur gegen Hassrede oder Desinformation, sondern auch etwa gegen die Einfuhr illegaler oder unsicherer Produkte in die EU. Manipulative Praktiken, die Nutzer zu Käufen drängen, sind ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung.
Das Gericht sieht Zalando in der gleichen Kategorie wie Amazon, Apple oder Google. Die Berliner hatten argumentiert, dass sich das Unternehmen von diesen Techgiganten unterscheide und sowohl eine Plattform für den Verkauf von Produkten Dritter als auch von eigenen Artikeln sei. Deshalb müssten die monatlichen Nutzerzahlen anders interpretiert werden – statt der vom Gericht angenommenen rund 83 Millionen monatlichen Nutzer seien nur gut 30 Millionen der Partner-Programme relevant. Diese Sicht wies das Gericht zurück.
“Wir sind enttäuscht über die heutige Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union”, teilte Zalando mit. Die Online-Plattform stelle kein “systemisches Risiko für die Verbreitung schädlicher oder illegaler Inhalte von Dritten dar, wie es für VLOPs angenommen wird.” Vor diesem Hintergrund werde Zalando Rechtsmittel beim EuGH einlegen. Die im Dax gelisteten Aktien lagen knapp drei Prozent im Plus.
(Bericht von Foo Yun Chee, geschrieben von Sabine Wollrab, redigiert von Myria Mildenberger. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
