Berlin (Reuters) – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat eine Regulierung sozialer Netzwerke der USA und Chinas gefordert.
“Ich glaube, wir waren einfach zu naiv, unseren demokratischen Raum den sozialen Netzwerken zu überlassen, die in den Händen entweder von großen amerikanischen Unternehmen oder von großen chinesischen Firmen liegen”, sagte Macron am Freitag beim Festakt zur deutschen Einheit in Saarbrücken. Deren Interesse sei “ganz bestimmt” nicht das Wohl der europäischen Demokratien, betonte Macron. Man habe zugelassen, dass diese Netzwerke systematisch negativen Emotionen Vorrang vor positiven Emotionen einräumen. Zudem gebe es eine massive Desinformation.
“Wenn wir nicht in der Lage sind, uns aufzurütteln, uns aufzustellen, um die Kontrolle unserer Demokratie erneut selbst in die Hand zu nehmen, dann werden all diejenigen gewinnen, die diese verschwörungstheoretischen Netze aufgebaut haben”, mahnte er. Man sei in den vergangenen Jahrzehnten in Europa zu naiv gewesen, um den öffentlichen Raum zu schützen, der für eine Demokratie wichtig sei. “Es ist auch unsere Aufgabe als Europäer, die Demokratie zu verteidigen.” Die EU müsse sich generell stark und mächtig präsentieren, so Macron. Macht werde als Schimpfwort gesehen, sei aber in Wirklichkeit eine Pflicht für die Europäer, um die Grenzen zu schützen, die Demokratie zu stützen und um eine geopolitische Kraft zu werden.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Elke Ahlswede. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
