Berlin (Reuters) – Kanzler Friedrich Merz vermutet Russland hinter den meisten Drohnen, die zuletzt in Deutschland und Dänemark für Aufsehen gesorgt haben.
Außer dem Flughafen München seien in den vergangenen Tagen auch Frankfurt und Kopenhagen betroffen gewesen, sagte Merz in der ARD-Sendung “Caren Miosga”. “Unsere Vermutung ist, dass Russland hinter den meisten dieser Drohnen-Flüge steckt”, sagte er. Allerdings gebe es wohl auch Trittbrettfahrer, die privat Drohnen steigen lassen würden. Dies sei in der Nähe von Flughäfen strafbar, warnte der Kanzler. “Aber wir gehen der Sache nach und unabhängig davon, wo es herkommt. Es ist eine ernsthafte Bedrohung unserer Sicherheit.”
Zuletzt waren wiederholt Drohnenflüge auch über sicherheitskritischen Einrichtungen in mehreren EU- und Nato-Staaten bekanntgeworden. Russland hatte Vorwürfe entsprechender Aktivitäten zurückgewiesen. Der Flughafen München war wegen Drohnenalarms wiederholt gesperrt worden, was zu erheblichen Einschränkungen des Flugverkehrs geführt hatte. Ein Medienbericht, wonach es sich um militärisch genutzte Drohnen gehandelt haben soll, war bisher nicht bestätigt worden. Für eine Drohne am Frankfurter Flughafen hatte die Polizei einen Hobbypiloten verantwortlich gemacht. Immer wieder meldet die Polizei Gesetzesverstöße privater Drohnenpiloten.
Merz sagte, die Drohnenabwehr sei Zuständigkeit der Polizei, die noch nicht gut genug ausgerüstet sei. Man werde zudem das Luftsicherheitsgesetz überprüfen, um die Zuständigkeiten der Bundeswehr bei der Drohnenabwehr klarer zu fassen. “Zunächst einmal kann ich die Bevölkerung beruhigen. Wir haben bis jetzt nicht einen einzigen Vorfall oder Vorgang mit einer bewaffneten Drohne gehabt”, betonte der Kanzler. “Es sind Ausspähversuche. Es sind auch Versuche, die Bevölkerung zu verunsichern.” Es sei aber richtig, dass es nach einzelnen Vorfällen in den vergangenen Jahren nun eine Massivität an Vorfällen in den letzten Wochen gegeben habe.
Das Bundeskabinett will am Mittwoch den Entwurf des neuen Polizeigesetzes beschließen, der eine klarere Zuständigkeit von Bundes- und Landespolizei klären soll. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will erreichen, dass die Bundeswehr der Polizei Amtshilfe beim Abschuss von Drohnen leisten kann. Bayern hat angekündigt, dass die Landesregierung am Dienstag ebenfalls ein neues Gesetz zur Drohnenabwehr auf den Weg bringen will. Ministerpräsident Markus Söder plant, dass auch die Landespolizei Drohnen abschießen kann.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Jörn Poltz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
