Berlin (Reuters) – Auch Kanzleramtschef Thorsten Frei hat sich für eine schrittweise Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland ausgesprochen.
“Junge Männer arabischer Herkunft, sunnitischer Konfessionszugehörigkeit” unterlägen in Syrien “ganz sicherlich keiner Gefährdung und auch keiner Verelendungsgefahr”, sagte der CDU-Politiker am Montag im Deutschlandfunk. Er verwies darauf, dass das dem Innenministerium unterstellte Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit Sommer wieder Asylanträge prüfe. Zuvor hatten syrische Flüchtlinge generell einen Schutzstatus erhalten. Das Vorgehen von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sei “absolut richtig” und sei im Übrigen von sämtlichen Verwaltungsgerichten in Deutschland bestätigt.
Der Jurist Frei, der früher Innenpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion war und eine harte Haltung in der Asylfrage vertreten hatte, räumte ein, dass die Rückkehroption offenbar nicht für ganz Syrien gelte, sondern es “sehr ungleiche Situationen” gebe. Aber gleichzeitig sage das Flüchtlingshilfswerk UNHCR, dass etwa zwei Millionen Binnenflüchtlinge in ihre jeweilige Heimat zurückgekehrt seien und auch etwa eine Million Menschen aus Nachbarländern nach Syrien. Ziel auch der Bundesregierung sei eine Stabilisierung des Landes. Deshalb sei Außenminister Johann Wadephul in Syrien gewesen und habe eine Einladung für einen Deutschland-Besuch an den Präsidenten ausgesprochen.
In Deutschland befänden sich etwa 950.000 Syrer und Syrerinnen, sagte Frei. “Deutschland wird dauerhaft nur in der Lage sein, Menschen in solchen Situationen zu helfen, wenn ein Großteil dieser Menschen dann anschließend, wenn das Land befriedet ist, auch wieder in ihre Heimat zurückkehrt”, fügte der CDU-Politiker hinzu. Dies sei auch für den Wiederaufbau vor Ort nötig. Frei lehnte zugleich “Schnupperbesuche” in Syrien ab, bei denen Flüchtlinge zunächst einmal nach den Zerstörungen in ihren Heimatorten schauen können, ohne sofort ihre Aufenthaltsberechtigung zu verlieren. Dies erlaubt etwa die Türkei, die mehr als dreimal so viel syrische Flüchtlinge aufgenommen hat. “Davon halte ich überhaupt nichts”, betonte Frei. “Denn die Frage, ob jemand Schutz in Deutschland bekommt, muss sich ja daran orientieren, ob es eine Verfolgung im Herkunftsland gibt.”
In der Union gibt es eine Debatte über eine Aussage des Außenministers bei seinem Syrienbesuch, in dem dieser angesichts des Zerstörungsgrades des Landes bezweifelte, ob eine schnelle massenhafte Rückkehr syrischer Flüchtlinge möglich sei. Dies stieß vor allem in der CSU auf Kritik.
(Bericht von Andreas Rinke; redigiert von Ralf Bode. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
