Helsinki/Brüssel (Reuters) – Angesichts einer Reihe mutmaßlicher Sabotageakte in der Ostsee will die EU-Kommission die Überwachung von Unterwasserkabeln verstärken.
Dazu stellte sie am Freitag einen Aktionsplan mit einem Umfang von fast einer Milliarde Euro vor, der eine Reparatur-Flotte für Notfälle, Überwachungsdrohnen und einen verstärkten Datenaustausch vorsieht. “Wir wollen sicherstellen, dass Europa nicht nur in der Lage ist, Sabotageakte an Kabeln zu verhindern und zu erkennen, sondern auch aktiv Bedrohungen für kritische Infrastrukturen, die für unsere Wirtschaft und kollektive Sicherheit von entscheidender Bedeutung sind, abzuschrecken, Schäden zu reparieren und darauf zu reagieren”, sagte die für Sicherheit zuständige Vizekommissionspräsidentin, Henna Virkkunen. Schweden meldete unterdessen einen neuen Sabotageverdacht an einem Datenkabel zwischen Deutschland und Finnland.
Zusammen mit den EU-Staaten will die Kommission einen Schutzmechanismus für die Untersee-Infrastruktur aufbauen. Dabei sollen Daten verknüpft und Drohnen zur Überwachung in der Luft und unter Wasser eingesetzt werden. Zudem wird an der Einrichtung eines regionalen Zentrums in der Ostseeregion gearbeitet, das als Test für den neuen Überwachungsansatz dienen soll. Ein weiteres Ziel ist es, die Versorgungssicherheit mit Ersatzteilen zu gewährleisten und mittelfristig die Schaffung einer Reserveflotte vorzuschlagen, die im Notfall zur Verlegung oder zur Reparatur von Unterseekabeln eingesetzt werden soll. Zudem soll die Kooperation mit der Nato zum Schutz der Untersee-Infrastruktur verstärkt und Saboteure zur Rechenschaft gezogen werden. Die Nato hat bereits ihre Schutzmaßnahmen hochgefahren: Im vergangenen Monat teilte die Allianz mit, einige ihrer Mitgliedsstaaten würden Fregatten, Patrouillenflugzeuge und Marinedrohnen in die Ostsee entsenden.
Hintergrund ist die Besorgnis einiger EU-Staaten über vermehrte Vorfälle in den vergangenen Monaten, bei denen Strom- und Datenkabel sowie Erdgasleitungen in der Ostsee womöglich absichtlich beschädigt wurden. Häufig wird Russland hinter den Vorfällen vermutet. Erst am Freitag informierte die schwedische Polizei über einen neuen Verdacht der Sabotage an einem Unterseekabel. Dabei handelt es sich um eine Datenverbindung zwischen Finnland und Deutschland. Laut dem Betreiber wurde ein leichter Schaden, aber keine Beeinträchtigung der Funktionalität festgestellt. Bei Vorfällen im November und Dezember war es zeitweise vollständig lahmgelegt worden.
(Bericht von Lili Bayer und Anne Kauranen, geschrieben von Christian Götz und Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
