Vilnius (Reuters) – Polen und die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland wollen wegen der militärischen Bedrohung durch Russland aus dem Ottawa-Abkommen zum Verbot von Antipersonenminen aussteigen.
“Die militärischen Bedrohungen für die an Russland und Belarus grenzenden Nato-Mitgliedstaaten haben erheblich zugenommen, erklärten die Verteidigungsminister der Länder in einer gemeinsamen Erklärung am Dienstag. Mit dieser Entscheidung sende man eine klare Botschaft: “Unsere Länder sind vorbereitet und können jede notwendige Maßnahme ergreifen, um unsere Sicherheit zu verteidigen.” In einer separaten Mitteilung erklärte die litauische Verteidigungsministerin Dovile Sakaliene, dass dadurch der effektive Schutz der Grenzen in der Region gewährleistet werde.
Das Abkommen wurde 1997 von 160 Staaten ratifiziert oder akzeptiert, nicht aber von Russland. Mit dem Austritt aus der Vereinbarung könnten Polen und die drei baltischen Staaten wieder Landminen produzieren, diese einsetzen, lagern und auch weitergeben. Finnland hatte im Dezember erklärt, wegen des Einsatzes solcher Waffen durch Russland in der Ukraine ebenfalls einen Ausstieg aus dem internationalen Abkommen zu erwägen.
(Bericht von Andrius Sytas, geschrieben von Philipp Krach, redigiert von Elke Ahlswede. Bei Rückfragen wenden Sie sich an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
