New York (Reuters) – Im Atomstreit mit dem Iran haben sich Teheran und die europäischen Vermittler auf eine Fortsetzung ihrer Gespräche verständigt.
Damit soll eine Wiedereinführung von UN-Sanktionen in letzter Minute abgewendet werden, wie das iranische Außenministerium am Dienstag nach einem Treffen mitteilte.
Die Außenminister der E3-Staaten Deutschland, Frankreich und Großbritannien sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hatten sich am Rande der UN-Generalversammlung mit ihrem iranischen Kollegen beraten. “Es wurden einige Ideen und Vorschläge zur Fortsetzung der Diplomatie angesprochen, und es wurde vereinbart, die Konsultationen fortzusetzen”, hieß es in einer Erklärung aus Teheran. Kallas sagte, die Diplomatie habe eine Chance, die Zeit laufe jedoch ab. “Wir müssen auch auf iranischer Seite konkrete Schritte sehen.”
Die E3-Staaten hatten am 28. August ein 30-tägiges Verfahren zur Wiedereinführung von UN-Sanktionen eingeleitet, das am 27. September ausläuft. Sie werfen Teheran vor, sich nicht an das Atomabkommen von 2015 zu halten, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll. Der Iran bestreitet dies und betont, sein Atomprogramm diene ausschließlich friedlichen Zwecken.
Nach dem Treffen am Dienstag verlautete aus französischen Diplomatenkreisen, die Gespräche würden fortgesetzt, um “alle Möglichkeiten voll auszuschöpfen”. Der Iran habe die von den E3-Staaten gestellten Bedingungen zur Abwendung der Sanktionen jedoch noch nicht erfüllt.
Die Europäer hatten angeboten, die Wiedereinführung der Sanktionen um bis zu sechs Monate aufzuschieben. Bedingung dafür ist, dass der Iran den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wieder Zugang gewährt, Bedenken hinsichtlich seiner Bestände an angereichertem Uran ausräumt und Gespräche mit den USA aufnimmt. IAEA-Chef Rafael Grossi sprach am Dienstag in New York von “intensiven” Gesprächen. Ein Team von Inspektoren stehe bereit, in den Iran zu reisen, sollte es in dieser Woche zu einer Einigung kommen.
Im Vorfeld des Treffens hatte sich Bundesaußenminister Johann Wadephul skeptisch gezeigt. Nach der Verzögerungstaktik des Iran seien die Chancen auf eine diplomatische Lösung “extrem gering”. Der iranische Außenminister Abbas Araghdschi hatte die E3-Staaten vor die Wahl zwischen “Kooperation oder Konfrontation” gestellt. Der Berater des geistlichen Oberhaupts, Ali Laridschani, warf dem Westen laut iranischen Staatsmedien “leere Versprechungen” vor.
US-Präsident Donald Trump sagte in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung, der Iran dürfe niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen. Der oberste geistliche Führer des Iran, Ajatollah Ali Chamenei, erklärte seinerseits in einer aufgezeichneten Botschaft, sein Land benötige keine Atomwaffen und habe nicht die Absicht, eine zu bauen. Verhandlungen mit den USA lehnte er als “Sackgasse” ab.
Der Streit über das iranische Atomprogramm zieht sich seit vielen Jahren hin. Kritiker des Iran sagen, dass das Land in dieser Zeit sein Atomprogramm immer weiter vorangetrieben habe.
(Bericht von John Irish, geschrieben von Ralf Bode; Redigiert von Scot W. Stevenson; Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
