Genf (Reuters) – Die nach ihrer China-Reise international in die Kritik geratene UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet verzichtet überraschend auf eine zweite Amtszeit.
Am Ende einer Rede vor dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen sagte Bachelet am Montag, dies sei ihr letzter Bericht vor dem Gremium. Später fügte sie hinzu, die Entscheidung habe sie aus persönlichen Gründen getroffen. Sie wolle in ihre Heimat Chile zurückkehren und mehr Zeit mit ihrer Familie verbringen.
Die 70-jährige Ex-Präsidentin Chiles war im Mai nach China gereist und hatte dort unter anderem auch die Region Xinjiang besucht. Kritik an Chinas Umgang mit Menschenrechten und insbesondere der in Xinjiang lebenden muslimischen Minderheit der Uiguren formulierte sie nach Auffassung von Bürgerrechtlern und einigen westlichen Regierungen aber viel zu zurückhaltend. Kritiker warfen ihr vor, Propaganda von Chinas Staatsführung aufgesessen zu sein. Seit Jahren wird China vorgeworfen, die Uiguren in Xinjiang systematisch zu unterdrücken und als Zwangsarbeiter zu missbrauchen. Erst kürzlich hatten mehrere internationale Medien gemeinsam über massive Menschenrechtsverletzungen, willkürliche Internierungen, Folter und die Existenz eines Schießbefehls berichtet. China weist die Vorwürfe zurück.
Nach ihrer Ankündigung ging am Montag ein Raunen durch den Genfer Sitzungssaal und es gab es viele überraschte Gesichter. Einige Diplomaten sagten, sie seien davon ausgegangen, dass die Vertraute von UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Posten auch über ihre im August endende vierjährige Amtszeit hinaus behalten werde. Bachelet erklärte indes, sie habe ihre Entscheidung schon vor zwei Monaten getroffen – also vor ihrem China-Besuch – und Guterres auch darüber informiert.
(Bericht von Emma Farge und Wendell Roelf, geschrieben von Christian Rüttger und Ralf Bode. Redigiert von Christian Götz. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com)
