Berlin (Reuters) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine “Allianz für Transformation” ins Leben gerufen, um Industrie, Gewerkschaften und Umweltverbände in den Umbau der Wirtschaft einzubinden.
Alle müssten sich unterhaken, wenn man den Umbau in eine wettbewerbsfähige, CO2-neutrale Wirtschaft und die digitale Transformation erreichen wolle, sagte Scholz am Dienstag zum Auftakt der Gespräche im Kanzleramt. “Was uns fehlt ist Tempo und ein gemeinsames Verständnis, wie wir den Aufwand dafür schultern können”, sagte BDI-Präsident Siegfried Russwurm. DGB-Chefin Yasmin Fahimi mahnte, der Umbau werde nur gelingen, wenn man mehr Mitbestimmung und Tarifbindung habe. Zudem müsse man sich über die Verteilung der Kosten unterhalten. Es gehe bei der Allianz darum, “Vertrauen in den Wandel zu schaffen in Zeiten der Verunsicherung”. Hintergrund sind Debatten nicht nur über nötige Investitionen in eine CO2-neutrale Energieversorgung, sondern auch über einen dramatischen Umbruch der Arbeitswelt durch die Digitalisierung.
Auch Vize-Kanzler Robert Habeck, Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne), Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Verkehrsminister Volker Wissing (beide FDP) sowie Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nehmen an den Gesprächen teil. Scholz betonte, dass die Runde regelmäßig zusammenkommen soll. Zudem solle es zusammen mit den Tarifpartnern bald eine sogenannte Konzertierte Aktion geben, um zu beraten, wie man auf die anhaltende Inflation reagieren könne.