Paris/Brüssel (Reuters) – Die Ukraine will ihre Luftwaffe im Kampf gegen Russland langfristig mit 100 französischen Rafale-Kampfjets aufrüsten.
Dazu unterzeichnete der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Montag eine entsprechende Absichtserklärung. “Dies wird die beste Luftverteidigung sein, eine der besten der Welt”, erklärte das Staatsoberhaupt. Selenskyj war vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf dem Militärflughafen Villacoublay bei Paris empfangen worden. Macrons Büro teilte mit, dass das Abkommen neben den Jets des Herstellers Dassault auch Flugabwehrsysteme, Bomben und Drohnen umfasse. Es handle sich um neue Ausrüstung und nicht um Lieferungen aus französischen Beständen. Die Aktien von Dassault legten um 7,4 Prozent zu.
Bei der Vereinbarung handle es sich um eine politische Zusage und noch nicht um einen Kaufvertrag, hieß es aus dem Élysée-Palast. Dieser solle später folgen. Ziel sei es, die Beschaffung über EU-Programme und die geplante Verwendung eingefrorener russischer Vermögenswerte zu finanzieren.
In Brüssel schlug EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen den Regierungen der Europäischen Union drei Optionen zur Deckung des Finanzbedarfs der Ukraine vor. In einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Brief nannte sie entweder Zuschüsse der Mitgliedstaaten, einen EU-Kredit durch Anleihen am Finanzmarkt oder einen Kredit, der an die eingefrorenen russischen Vermögenswerte gekoppelt ist. Eine Kombination der Möglichkeiten sei ebenfalls denkbar.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich bei einem Gipfeltreffen im vergangenen Monat zwar darauf geeinigt, den dringenden Finanzbedarf der Ukraine für die nächsten zwei Jahre zu decken. Einem Plan, eingefrorene russische Vermögenswerte zur Finanzierung eines riesigen Kredits dafür zu verwenden, stimmten sie wegen Bedenken Belgiens jedoch nicht zu.
Seit mehreren Wochen wird darüber beraten, wie Frankreich die ukrainische Luftverteidigung stärker unterstützen kann. Die Minderheitsregierung in Paris hat mit einer angespannten Haushaltslage zu kämpfen, zudem ist sie im Parlament auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Macron hatte bereits im vergangenen Monat weitere Mirage-Kampfjets sowie eine neue Lieferung von Aster-30-Boden-Luft-Raketen zugesagt.
Bereits am Sonntag hatte Selenskyj auf der Online-Plattform X angekündigt, bei seiner Paris-Reise gehe es um ein historisches Abkommen mit Frankreich. Ziele seien eine deutliche Stärkung der Luftabwehr und anderer Verteidigungsfähigkeiten. Der Einsatz der modernen Kampfjets würde angesichts der anspruchsvollen Ausbildung der Piloten allerdings einige Zeit dauern.
(Bericht von Irish und Lili Bayer, geschrieben von Hans Busemann, redigiert von Sabine Ehrhardt. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte)
