Berlin (Reuters) – In der Ampel-Koalition verschärft sich der Ton: Der stellvertretende Grünen-Fraktionschef Konstantin von Notz konterte SPD-Kritik an Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Sonntagabend mit einem Angriff auf Kanzler Olaf Scholz (SPD).
“Die schlechte Performance des Bundeskanzlers, seine miesen Umfragewerte, Erinnerungslücken bei Warburg und seine Verantwortung bei Nord Stream 2 werden durch unloyales Verhalten und Missgunst in der Koalition nicht geheilt werden”, schrieb von Notz auf Twitter und spielte damit unter anderem auf die Debatte um die Rolle des früheren Hamburger Ersten Bürgermeisters in der Cum-Ex-Affäre an.
Zuvor hatten SPD-Chef Lars Klingbeil und der stellvertretende SPD-Fraktionschef Dirk Wiese Vizekanzler Habeck scharf angegriffen. Klingbeil warf dem Wirtschaftsminister bei “Zeit online” handwerkliche Fehler bei der Gasumlage vor. “Das Prinzip Habeck geht so: Auftritte filmreif, handwerkliche Umsetzung bedenklich und am Ende zahlt der Bürger drauf”, sagte Wiese der “Bild am Sonntag”.
SPD, Grüne und FDP streiten derzeit unter anderem darüber, wie das nächste Entlastungspaket wegen der hohen Energiepreise aussehen soll. Am Dienstag und Mittwoch trifft sich das Kabinett zu seiner Klausur in Meseberg.
(Bericht von Andreas Rinke, redigiert von Elke Ahlswede. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Redaktion unter berlin.newsroom@thomsonreuters.com (für Politik und Konjunktur) oder frankfurt.newsroom@thomsonreuters.com (für Unternehmen und Märkte).)
