Frankfurt (Reuters) – In Deutschland legen die Corona-Infektionszahlen knapp eine Woche vor Auslaufen der meisten bisherigen Schutzmaßnahmen weiter deutlich zu.
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldete am Montag einen Anstieg der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz auf 1543,0 von 1526,8 am Vortag und damit erneut einen neuen Höchstwert. Der Wert gibt an, wie viele Menschen sich auf 100.000 Einwohnern in einer Woche mit dem Virus anstecken. Das RKI registrierte zudem 92.378 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 13.950 Fälle mehr als am Montag vor einer Woche. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 17,2 Millionen. 19 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 125.590.
“Deutschland hat jetzt höchste Corona-Inzidenz in Europa. Tendenz steigt, viele Tote. Ungeimpfte sollten sich dringend impfen lassen. Geimpfte sind jetzt oft unvorsichtig”, beschrieb Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Lage am Sonntag auf Twitter. In dieser Woche wollen SPD, Grüne und FDP gleichwohl ein abgespecktes Infektionsschutzgesetz beschließen, das die Corona-Maßnahmen der Bundesländer deutlich reduzieren soll. Die Regeln des bisherigen Infektionsschutzgesetzes laufen am 19. März aus. Ohne Neuregelung wären dann gar keine Schutzmaßnahmen mehr möglich. Am Donnerstag wollen Bundeskanzler Olaf Scholz und die 16 Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen zu neuen Beratungen über die Corona-Lage zusammenkommen.
Als Begründung für die Rückführung der Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen wird genannt, dass keine Überlastung des Gesundheitssystems mehr droht, auch weil die Krankheitsverläufe bei der Omikron-Variante häufig milder sind. Eingeschränkte Schutzmaßnahmen sollen aber in sogenannten Hotspots mit hohen Infektionszahlen weiter möglich sein. Innerhalb der Ampel gibt es allerdings eine Debatte, an der Maskenpflicht in Bahnen und in Innenräumen festzuhalten. Auch aus den Bundesländern kommen Forderungen, den von Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegten Gesetzentwurf nachzubessern.
Rheinland-Pfalz kündigte am Montag unterdessen an, dass die bestehenden Corona-Regeln wegen der steigenden Infektionszahlen bis zum 2. April verlängert werden sollen. Gesundheitsminister Clemens Hoch will dem Ministerrat vorschlagen, die in dem Bundesland aktuell geltenden Maßnahmen im Wesentlichen zunächst bis Anfang April beizubehalten. “Die Lage in den Krankenhäusern ist trotz der hohen Infektionszahlen stabil. Wir registrieren jedoch, dass immer mehr Menschen, die auch in diesen Einrichtungen arbeiten, selbst erkranken und ausfallen. Die Betreuung von Patientinnen und Patienten lastet somit auf den Schultern von wenigen Menschen, die ohnehin in zwei Jahren Pandemie über ihre eigenen Grenzen hinaus geschuftet haben. Wir alle müssen ihnen eine Verschnaufpause verschaffen”, erklärte Hoch.
Auch Niedersachsen hatte bereits eine Übergangsverordnung in Aussicht gestellt, um einzelne Regeln bis zum 2. April zu verlängern. Die “Bild”-Zeitung meldete am Montag, dass Brandenburg seine Corona-Regeln vorerst beibehalten will. Wegen einer Inzidenz von 1500 und roter Klinik-Ampeln halte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher an allen bisherigen Einschränkungen fest und verschärft einige sogar. Die FDP verteidigte unterdessen den Wegfall der allermeisten Corona-Beschränkungen ab dem 20. März. Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sprach in der “Rheinischen Post” (Montagausgabe) von einem “großen Erfolg” nach zwei Jahren Pandemie. “Wir kehren zur Normalität zurück.”
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht Deutschland dagegen neuen Virus-Varianten schutzlos ausgesetzt. Der Entwurf der Ampel habe echte Lücken und Schwächen, sagte Söder der “Bild am Sonntag”. “Im Grunde gibt es keine echten Schutzmaßnahmen mehr. Damit stehen wir im Herbst neuen Mutationen schutz- und wehrlos gegenüber.”
