Berlin (Reuters) – Bundesaußenministerin Annalena Baerbock ist am Montagabend zu einem Besuch in die Republik Moldau aufgebrochen.
Am Dienstag nimmt die Grünen-Politikerin in der Hauptstadt Chisinau an der fünften Konferenz der Moldau Partnerschaftsplattform teil, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin mitteilte. Die Plattform war auf deutsche Initiative im April 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gegründet worden. Ihr gehören zudem Frankreich und Rumänien an. Das Gremium zielt darauf ab, Moldau gegen russische Destabilierungsversuche zu schützen und auf dem Weg in die Europäische Union zu begleiten.
Der russische Präsident Wladimir Putin habe im Zuge seines Angriffskriegs gegen die Ukraine “auch Moldau ins Chaos stürzen” wollen, erklärte Baerbock vor ihrer Abreise. “Er drehte Moldau den Gashahn zu und setzte über wegbrechende Importe aus Russland den Inflationsturbo an. “Doch statt Chaos und Kollaps hat Putin in Moldau das Gegenteil erreicht.” Das Land rücke näher an die Europäische Union, die Regierung widersetze sich jeden Tag Putins hybriden Angriffen. “Mit unserer Hilfe konnte Moldau seine Wirtschaft stabilisieren, Russlands hybriden Angriffen trotzen, die Inflation in den Griff bekommen”, betonte Baerbock. “Und wir lassen nicht ab und stützen Moldau weiter ganz konkret.”
Themen der Gespräche am Dienstag sind der Sprecherin zufolge die wirtschaftliche Entwicklung Moldaus, die Energieversorgung des Landes und eine laufende Rechtsstaatsreform. Die Regierung in Chisinau verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine und beschuldigt die Regierung in Moskau, Moldau destabilisieren zu wollen. Ähnlich wie in der Ukraine hat sich auch in Moldau mit Transnistrien ein Landesteil unter Führung mit pro-russischer Separatisten abgespalten. Russland hat dort Truppen zur Unterstützung stationiert.
(Bericht von Alexander Ratz; Redigiert von Kerstin Dörr; Bei Rückfragen wenden Sie sich an berlin.newsroom@tr.com)
